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Gemeinde Denzlingen
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Gemeinderatswahl 2024: Aufruf an alle Wahlberechtigten zur Prüfung der zugesandten Stimmzettel

03.06.2024
Für die Wahl des Denzlinger Gemeinderats am Sonntag, 9. Juni 2024 sind in wenigen Einzelfällen fehlerhafte Stimmzettel ausgegeben worden. Nach Auskunft der beauftragten Druckerei handelt es sich um einen Produktionsfehler. Die betroffenen Stimmzettel sind unvollständig bzw. enthalten doppelte Wahlvorschläge.

Um sicherzustellen, dass alle Wählerinnen und Wähler vollständige Stimmzettel erhalten, hat sich das Wahlamt in Abstimmung mit dem Landratsamt Emmendingen dazu entschieden, alle Wahlberechtigten per Brief anzuschreiben mit der Bitte, den Hinweis „Bitte überprüfen Sie die Vollständigkeit“ auf dem Merkblatt für die Wahl des Gemeinderats zu berücksichtigen und die Wahlunterlagen auf ihre Vollständigkeit zu prüfen:

Der gelbe Stimmzettelblock für die Gemeinderatswahlen muss 8 Seiten (1 Merkblatt und 7 unterschiedliche Wahlvorschläge für Parteien bzw. Wahlgruppierungen) enthalten. Eine Aufzählung der Wahlvorschläge in der richtigen Reihenfolge steht auf dem Merkblatt. Zum Vergleich finden Sie unten einen Musterstimmzettel. Ebenso sind bei der rechtswirksamen, öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats im Internet vom 11. April 2024 sowie im Amtsblatt vom 11. April 2024 die zur Wahl antretenden 7 Wahlvorschläge mit den Kandidierenden vollständig veröffentlicht.

Bis Mittwoch, 29. Mai 2024 verschickte das Wahlamt rund 11.000 Stimmzettel und etwa 2.650 Briefwahl-Unterlagen an die Denzlinger Wahlberechtigten. Seitdem hat sich eine Person bei der Gemeindeverwaltung gemeldet und einen fehlerhaften Stimmzettel für die Gemeinderatswahl reklamiert. Selbstverständlich ist der als fehlerhaft gemeldete Stimmzettel unverzüglich durch einen gültigen Stimmzettel ersetzt worden.

Wer wider Erwarten einen unvollständigen bzw. fehlerhaften Stimmzettelblock erhalten hat wird gebeten, sich beim Wahlamt im Denzlinger Rathaus zu melden um einen neuen, fehlerfreien Stimmzettelblock zu erhalten (per Post oder persönlicher Abholung). Am Wahltag selbst ist es selbstverständlich möglich, im Wahllokal einen neuen Stimmzettelblock zu erhalten.

Aufgrund der am 29. Mai durchgeführten Prüfung ist sichergestellt, dass alle Stimmzettel, die ab dem 29. Mai ausgegeben wurden, fehlerfrei sind und deshalb keine weiteren fehlerhaften Stimmzettel in Umlauf kommen können. Die Europa- und Kreistagswahlen, die zeitgleich am 9. Juni 2024 stattfinden, sind nicht betroffen.

Das Wahlamt ist erreichbar unter Tel. 07666/611-1330 bzw. durch einen Besuch im Rathaus Denzlingen, Hauptstr. 110, Bürgerbüro im Erdgeschoss (Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8-12 Uhr, Donnerstag und Freitag 15-18 Uhr sowie am Wahlsonntag, 9. Juni 2024: 8-15 Uhr) oder unter buergerbuero@denzlingen.de.